rundy Titelschutz-Journal
Aktuelle News aus der Rechtssprechung

Anwaltlicher Gegenstandswert kann vom Gerichtlichen abweichen

Die Voraussetzungen für eine gesonderte Wertfestsetzung liegen vor, denn der anwaltliche Gegenstandswert weicht von dem gerichtlichen Streitwert ab. Der Gegenstandswert für die anwaltliche Tätigkeit richtet sich, wenn – wie hier – ein Rechtsmittel aufgrund eines unbeschränkten

Trotz Sicherheitsbedenken: Geschäftsführer hat kein Recht auf Anonymität im Handelsregister

Die Veröffentlichung der personenbezogenen Daten von GmbH-Geschäftsführern und Kommanditisten im Handelsregister ist unumgänglich. Der BGH bekräftigt in seinem Urteil, dass die Transparenz des Handelsregisters über persönlichen Datenschutzinteressen steht – selbst bei befürchteten Sicherheitsrisiken für Geschäfts­führer.

„Super League“ muss neuen Namen finden

Die geplante europäische „Super League“ muss sich aufgrund einer Entscheidung des EUIPO umbenennen. Die Klage dänischer Vereine führte dazu, dass die Bezeichnung „Super League“ aufgrund der bereits existierenden „Superliga“ in Dänemark nicht verwendet werden...

Puma-Sneaker: Instagram-Post Rihannas verhindert Puma-Designschutz

In einem aktuellen Urteil hat das Gericht der Europäischen Union ein Schuhdesign der Marke Puma für nicht schutzfähig erklärt, da die Sängerin Rihanna bereits einige Zeit vor Eintragung Fotos von sich in den betreffenden Sneakern auf Instagram gepostet hatte.

Imker darf mit Böhmermann-Foto werben

Weil Jan Böhmermann ihn in seiner Sendung (…) des „Greenwashings“ diskreditiert hatte, schlug der Imker zurück: Er verwendete Böhmermanns Foto, um damit satirisch für seinen „Beewashing-Honey“ zu werben. Das durfte er, sagt nun das...