» DLA Piper an Spitze bei globalen M&A Rankings
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» Lansky, Ganzger & Partner bezieht Green-Building im Zentrum Wiens
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» HABM und Stadtrat von Alicante kooperieren Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und der Stadtrat von Alicante haben (...) eine offizielle Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, die auf eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den beiden Einrichtungen in verschiedenen Bereichen abzielt. |
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» EPA setzt Wirtschaftsbeirat ein Das Europäische Patentamt setzt einen speziellen Beirat aus internationalen Experten ein, der das Patentamt (...) beraten wird. Nach den Worten des EPA-Präsidenten Benoît Battistelli wird der Beirat das Patentamt in der Frage beraten, welche Studien durchgeführt werden sollen, Unterstützung bei der Auswertung und Umsetzung bieten, politische Empfehlungen aussprechen und frühzeitig auf sensible Themen aufmerksam machen. |
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» Spanien steigt aus Im September 2011 teilte das spanische Marken- und Patentamt dem HABM seine Entscheidung mit, dass es nicht mehr an dem gemäß Artikel 38 GMV bereitgestellten Gemeinschaftsrecherchensystem teilnimmt. |
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» EuroClass erweitert Drei weitere nationale Ämter haben sich dem Klassifikationsprojekt EuroClass angeschlossen. Seit dem 1. Januar gehören nun auch Zypern und Frankreich dazu und Österreich folgte einige Tage später. Die Zahl der teilnehmenden Ämter steigt damit auf 23. |
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» DLA Piper ernennt Kunz zum Senior Associat Die internationale Rechtsanwaltskanzlei DLA Piper Weiss-Tessbach gibt bekannt, dass Dr. Johannes Kunz, 30, nunmehr als eingetragener Rechtsanwalt das juristische Team in Wien unterstützen wird. |
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» Bilder dürfen nicht einfach in Online-Archiv eingestellt werden Bilder von ausgestellten Kunstwerke dürfen nicht zeitlos in ein Online-Archiv eingestellt werden. Ansonsten wird dadurch Urheberrecht verletzt. Diese Entscheidung des Bundesgerichtshofes hat jetzt das Bundesverfassungsgericht bestätigt. |
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» Wortmarke unterscheidungskräftig Der Bundesgerichtshof hat in einem der Kanzlei Prof. Schweizer zugestellten Beschluss Az.: I ZB 56/09 festgestellt, dass die Wortmarke "Link economy", angemeldet für die Klassen 16, 35 und 41, unterscheidungskräftig i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist. |
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